Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Reitsport Sattlerei Kunze – Peter Kunze

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

1. Diese Geschäftsbedingungen gelten insbesondere für alle Ihre gegenwärtigen und zukünftigen Einkäufe bei www.shop.sattlerei-kunze.de, betrieben von Reitsport Sattlerei Kunze,
Inhaber Peter Kunze, soweit wir zum Zeitpunkt der Bestellung keine abweichende AGB-Fassung verwenden. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Bestellung erkennen Sie als Kunde unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

3. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Alle auf unseren Internetseiten angebotenen Waren stellen eine Aufforderung zum Angebot dar. Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot. Sie kann von uns entweder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung als verbindliche Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware angenommen werden.

2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erweben zu wollen.
Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen ab Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware/Übergabe an den Kunden erklärt werden. Bestellen Sie auf elektronischem Weg, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich elektronisch bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Annahmeerklärung kann aber mit der Zugangsbestätigung verbunden werden.

3. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Die gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer.
Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Lieferung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde dies auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

3. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf Ware, etwa im Fall einer Pfändung sowie etwaige Beschädigung oder die Vernichtung von Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.

4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzuverlangen.

5. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware bei ordentlichem Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

6. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrage für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis im Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen bearbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt wird.

§ 4 Vergütung

1. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Im Ladenverkauf hat der Kunde den Kaufpreis in bar zu entrichten.
Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zzgl. einer Versandkostenpauschale welche separat und individuell aufzuführen ist.
Der Kunde kann der Kaufpreis per Nachnahme, Rechnung oder Kreditkarte ja nach Vereinbarung leisten. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig und ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu zahlen. Ein Skontoabzug ist nicht zulässig, es sei denn, dass dieser mit Ihnen als Kunden ausdrücklich vereinbart worden ist. Gemäß § 286 Abs. 3 BGB kommt der Kunde in Verzug, wenn er die Leistung nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung erbringt. Hierauf wird der Kunde nochmals in der Rechnung hingewiesen.

2. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Der Unternehmer hat währen des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und ggf. geltend zu machen.

3. Der Kunde hat ein Recht zu Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt worden sind.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsbehältnis beruht.

§ 5 Gefahrenübergang

1. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder den sonst zur Ausübung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt an den Käufer über.

2. Beim Verkauf an einen Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Verbraucher über.

3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

§ 6 Gewährleistung

1. Beim Verkauf durch einen Unternehmer leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

2. Beim Verkauf an einen Verbraucher, wird unter Berücksichtigung unserer ökonomischen Interessen zur Behebung eines Mangels der Ware folgende Vorgehensweise vereinbart.
Bei Produkten im Wert unter € 100,00 kann der Verbraucher zunächst nur Ersatzlieferung verlangen. Übersteigt der Wert der Kaufsache € 100,00 steht uns binnen angemessener Zeit eine Nachbesserungsversuch zu. Als angemessen gilt eine Nachbesserungsfrist von 20 Kalendertagen, ist die Nachbesserung wirtschaftlich nicht zumutbar, erfolgt die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung.

3. Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach eigener Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet. Im Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung haben Sie jedoch das Recht zur Minderung oder zum Rücktritt. Mehrfache Nachbesserungen durch uns sind zulässig. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

4. Unternehmer haben die Ware in jedem Fall unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, können nur dann geltend gemacht werden, wenn die Mangelrüge innerhalb von einem Jahr nach Beginn des gesetzlichen Verjährungsbeginns zugeht. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Wenn Sie Verbraucher sind, stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu, soweit in vorstehend und nachfolgend nicht davon abgewichen wird.

5. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber dem Verbraucher ein Jahr ab Ablieferung der Ware; es sei denn, dass uns der Mangel nicht rechtzeitig gemäß Ziff. 4 dieser Bestimmung angezeigt wurde.
Gegenüber Unternehmern ist für gebrauchte Sachen jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.

6. Beim Kauf durch Unternehmer gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

7. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.

8. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 7 Haftungsbeschränkungen

1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungshilfen.
Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag uns als Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei unzurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

3. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware, es sei denn, dass uns der Vorwurf der Arglist gemacht werden kann.

§ 8 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

1. Es gilt hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierfür die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

§ 9 Zahlung

1. Für die Zahlung beim Online-Shop können Sie sich ausschließlich der angegebenen Zahlungsmodalitäten bedienen:
– Vorkasse (Vorabüberweisung)
– Kreditkarte: Mastercard
– Lastschrift
– Rechnung

2. Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften:
a. Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie uns widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
b. Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschens des Girokontos oder Widerspruchs des Kontoinhabers) sind Sie deshalb verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

3. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos bei Bestelleingang als Vorauszahlung.